„Die Welt“ schaut auf das „Neue Deutschland“!

Alles war so schön ausgehandelt: Gysi hält eine Rede, Gysi geht, sein Wunschduo folgt ihm nach. Den linken und den rechten Parteiflügel vermeintlich vereinigend. Wagenknecht und Bartsch, das ist die Fraktionsführung, die sich die Partei redlich verdient hat. Sie stehen sinnbildlich für eine sozialistische Linke, deren Wunsch nach dem Gleichgewicht des Flügelschreckens stärker ist, als das Verlangen gesellschaftliche Wirkungsmacht zu erreichen. Allein der Friedlichste kann nicht in Ruhe leben, wenn sein böser Flügelnachbar es nicht will. Weiterlesen

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Gysis Abschied: Mächtige leise Worte!

Die Stadthalle in Bielefeld wirkte am letzten Sonntag wie ein Schutzraum für eine Partei, die sich still und heimlich darüber wundert, warum der Weltverbesserungskanon nicht dazu führt, dass eine Linke, die für Alle nur das Beste will, immer noch nicht die Chance erhalten hat mit absoluter Mehrheit die Republik zu regieren. Selbst Bewerbungen für die Finanzrevisionskommission wurden mit der Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus begründet. Das Land, das diese Mitglieder regieren wollen, muss freilich noch erfunden werden. Paradiesien oder Schlarafflandia müsste es genannt werden. Präsident dieses Utopias wäre Horst Schlemmer mit seinem unverwüstlichen „von allem muss mehr werden“. So banal und ernüchternd begann der zweite Tag des Bundestreffens der Linken, dass einem klar wurde, dass nicht nur die Gravitation die Zeit dehnt, sondern auch jedweder Redebeitrag eines Durchschnittsdelegierten auf einem Bundesparteitag der Linken. Weiterlesen

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Vor dem Bielefelder Parteitag: Die Linke? Gibt es nicht!

Wussten Sie es schon? Die Linke macht demnächst wieder auf Parteitag. Nein? Sie wussten es nicht? Macht nichts! Es geht Ihnen einfach nur wie einem großen Teil des politischen Journalismus. Die Linke in Bielefeld: Das klingt nicht einmal mehr wie ein Treppenwitz für skurrile Verschwörungstheorien. Es ist die zweifelhafte Zuspitzung zweier Objekte des Spots, die es zwar gibt, aber vielleicht nicht geben sollte. Für die Kernrepublik, also die alten Bundesländer, sind selbst Wahlerfolge der Partei, wie etwa in Bremen und Hamburg, Beiläufigkeiten. Und auch Umfragewerte, die das Ergebnis der letzten Bundestagswahl spiegeln, lassen nur noch die Herzen der Funktionäre der Linkspartei schneller schlagen. Die große Angst, die Gabriels Sozialdemokraten möglicherweise nach der letzten Bundestagswahl beschlichen hatte, in einer großen Koalition von „Links“ an die gesellschaftliche Wand gedrückt zu werden, sie war grundlos. Die SPD darf ungestraft staatstragend sein. Ohne Ziel, ohne personelle Fortune, ohne intellektuelle Brillanz. Weiterlesen

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Dehm Pleite: Im fds-Hannover müssen EndGame-Versteher „draußen“ bleiben!

Da halfen selbst Telefonanrufe bis tief nach Thüringen nichts. Jessica Kaußen, die neue Kreisvorsitzende der Linken in Hannover, musste letzte Woche ihren Hut als Sprecherin des Forum demokratischer Sozialismus (fds) in der Landeshauptstadt nehmen. Vorausgegangen waren interne Auseinandersetzungen um den Kurs des örtlichen fds und der versuchten Vereinnahmung der Strömung durch Anhänger des niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Diether Dehm. Kaußen verlor damit in kurzer Zeit ihr zweites Amt bei den Reformsozialisten. Zur Neuwahl des fds-Landesvorstandes im März diesen Jahres war sie gar nicht erst zur Verteidigung ihres Amtes als Beisitzende angetreten. Weiterlesen

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Dehms Antisemitismus

Es mag Ironie des Schicksals sein, dass an dem Wochenende, an dem der Befreiung der Überlebenden von Buchenwald gedacht wurde, der Kreisverband der Linken in der Region Hannover nichts besseres zu tun hatte, als durch seine Vorstandswahlen ein personell unterlegtes Signal für die Öffnung der Partei in Richtung der rechtspopulistischen Bewegungen von Mahnwachen, Friedenswinter und Endgame zu setzen. Das klingt zynisch und das ist es auch, weil die damit einhergehende Logik einiger Parteimitglieder nicht minder zynisch ist. Denn hinter dieser Strategie der Öffnung der Partei nach Rechtsaußen steht das berechnende Kalkül eines Mannes, der im Zwang steht für seine politische Zukunft wieder Wahlerfolge im Westen zu liefern. Dass es dabei auch um die Vorherrschaft in der Bundestagsfraktion der Linken im Jahr 2017 geht und dass Diether Dehm dabei für seine Herrin Sahra Wagenknecht die Machtbasis für ihren zukünftigen Anspruch als alleinige Fraktionsvorsitzende zu liefern hat, sei hier nur am Rande erwähnt. Weiterlesen

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Rot? Braun? Scheiss egal! Hauptsache Bundestag.

11149479_831981266883279_6210912325971774986_nSchritt für Schritt nähert sich Die Linke in Westdeutschland dem an, was sie im Grunde schon immer war. Einem zwar politisch für die Menschen unbedeutenden, aber zumindest auf der Ebene des Bundes für ihre Mandatsträger noch funktionierenden Wahlverein. Dass man es dabei in Kauf nimmt (nehmen muss?) sich in der unappetitlichen Querfront zwischen „Lechts und Rinks“ zu verlaufen, mag man bedauern, aus der Sicht der Treiber und Nutzniesser dieser Entwicklung ist es schlichtweg egal. Politisch gejagt wird dort, wo es noch Wählerstimmen abzugreifen gibt. Auch wenn man dazu eben noch mehr „Fuck Israel“ in der Partei braucht, um sich den latenten Antisemitismus des deutschen Volkskörpers nutzbar zu machen.

In Niedersachen scheint man dem Umbau der Partei in diesem Sinne nun fast abgeschlossen zu haben. Nach dem Verlust der Fraktion im Landtag ist der Landesvorstand komplett nach den Plänen des eigentlichen Richtungsgebers der Westlinken, Diether Dehm, umgebaut worden. Der einstige Hoffnungsträger Manfred Sohn hat die Partei schon verlassen. Stattdessen organisiert mit Herbert Behrens nun ein getreuer Fraktionskollege die Politik im Verband. Die kommunale Unterfütterung zur Absicherung der Hegemonie der Nutzniesser und Treiber dieser Entwicklung hat sich mit der gestrigen Wahl des neuen Kreisvorstandes in Hannover auch ihrer Vollendung genähert. Weiterlesen

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Kurz notiert: Verjüngung allein ist kein politisches Kriterium

In Bezug auf die Kandidaturen zum Kreisvorstand der Partei Die Linke in Hannover und die dazu erfolgte Pressemitteilung der örtlichen Basisorganisation Linden-Limmer hat das Forum demokratischer Sozialismus (fds) in Niedersachsen am 2.4.2015 folgende Stellungnahme veröffentlicht:

Stellungnahme des Landesvorstandes des fds – Niedersachsen zur Pressemitteilung Linken.Linden in Hannover
Die Pressemitteilung suggeriert, mit der Kandidatur Jessica Kaußen und Johannes Drücker würde ein pluralistisches Team aufgestellt sein. Dem widersprechen wir auf das schärfste. Jessica Kaußen hat kein Votum durch das forum demokratischer sozialismus-Hannover und ist deshalb keine offizielle Kandidatin des gleichen. Im Gegenteil: Auf der letzten Sitzung des fds in Hannover wurde Jessica Kaußen gegenüber offen von einem großen Teil der Mitglieder das Misstrauen in ihrer Funktion als Sprecherin des fds- Hannover ausgesprochen. Für das fds-niedersachsen steht fest, dass es keine Zusammenarbeit mit Personen geben kann, die wie Johannes Drücker Israelhass als politische Position verstehen. Jessica Kaußen teilt diese Auffassung des fds-Niedersachsen offenbar nicht.
Dazu Enrico Junghänel, fds-Landessprecher in Niedersachsen: „Für uns und viele andere Mitglieder, als einen linken Teil der demokratischen Zivilgesellschaft Niedersachsens, ist es unmöglich eine solche Kandidatur zu unterstützen. Uns fällt es sehr schwer mit einem Genossen zusammen in einer Partei zu sein, welcher sich nicht klar und deutlich hinter die Beschlusslage der Partei zum Thema Israel stellt. Für uns gilt das Existenzrecht Israels als unantastbar.“

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Linke Hannover vor Tabubruch: Dem Hass auf Israel eine Chance?

Wenn am 11.4. diesen Jahres die Partei Die Linke in Hannover einen neuen Kreisvorstand wählt, dann soll der Presselandschaft vorgegaukelt werden, dass an der Spitze eine über die Flügelgrenzen hinweg eingefädelte Ämterübergabe bevorsteht. Frühzeitig wurde daher eine vermeintliche Pressemeldung der Partei an den Madsack-Verlag lanciert, um von den tatsächlichen Konfliktpotentialen im Verband abzulenken. Bereitwillig nahmen Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) und Neue Presse (NP) diese Meldung aus dem Umfeld der Basisorganisation Linden-Limmer zum Anlass über einen vermeintlichen Generationswechsel in der örtlichen Linken zu berichten. Der schlampigen Arbeit der handelnden Redakteure scheint es zuzuschreiben zu sein, dass sie damit zumindest mittelbar einem Parteimitglied eine Bühne boten, das für seine Hetze gegen das israelische Gemeinwesen mittlerweile in der linken Szene traurige Berühmtheit erlangt hat. Weiterlesen

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fds-Veranstaltung in Hannover: Keine Handbreit den neurechten Endgamern

++Ditfurth und Agu demaskieren Endgame als Querfrontprojekt. Dehm-Freunde rasten aus!++
Die reformsozialistische Strömung in Hannover und Niedersachsen hat die Aufklärung über die verschiedenen Projekte und Strategien neurechter Ideologen bekanntermaßen seit dem letzten Jahr zum Markenkern der eigenen politischen Aktionslinie entwickelt.

Folgerichtig hatte der örtliche Kreisverband des Forum demokratischer Sozialismus (fds) in der letzten Woche zu einer Veranstaltung eingeladen, die den aktuellsten Ableger neurechter Organisationsstrukturen zum Gegenstand der politischen Auswertung machen sollte. „Endgame“, hinter diesem Kürzel verbirgt sich eine nationalrechte Organschaft um die vermeintliche Amerikanisierung Europas anzuprangern. Tatsächlich soll „Endgame“ eher die erschlafften Mahnwachen und die absehbar gescheiterten Friedenswinteraktivitäten in eine neue Organisationsform überführen. Genau diese „Endgamer“ hatten zu einer Demonstration in Hannover aufgerufen. Daher war es das Anliegen des örtlichen fds im Vorfeld dieser Demonstration über Zusammenhänge und Hintergründe aufzuklären. Weiterlesen

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Feministische Pluralität

Quelle: Transcript Verlag

Quelle: Transcript Verlag

Feministinnen stehen im öffentlichen Diskurs regelmäßig in der Kritik – Borniertheit, Zerrissenheit und ihre angebliche Überflüssigkeit werden ihnen vorgeworfen. Gegen ein solche Kritik steht der Sammelband Feminismen heute. Positionen in Theorie und Praxis, der mit einer Reihe an Herausgeberinnen (nämlich Yvonne Franke, Kati Mozygemba, Kathleen Pöge, Betina Ritter und Dagmar Vernohr) nahezu die ganze Bandbreite des linken Feminismus abdecken möchte.

Der Sammelband entstand während des Workshops Wissenschaftlerinnenwerkstatt der Hans-Böckler-Stiftung. Thematischer Ausgangspunkt des Buches sind innerfeminsitische Diskussionen, um gegen die Rhetorik des homophoben Antifeminismus vorzugehen. Basis des Ganzen ist ein kaleidoskopischer Blick auf die Pluralität und Heterogenität der Bewegung Feminismus. Genau deswegen entschieden sich die Autorinnen den Terminus Feminismen zu verwenden, also die Pluralform, da es den idealtypischen Feminismus nach zahlreichen Generationswechseln und Ausdifferenzierungen nicht mehr gäbe. Als Gemeinsamkeit gelten hier die Rechte von Frauen, die Emanzipationsbestrebungen und die feministische Solidarität. Weiterlesen

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